Groß angelegte Verbundkontrolle in Salzgitter
Salzgitter (ots) – Am 29. August 2024 führten die Polizeiinspektion Salzgitter/Peine/Wolfenbüttel und die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Braunschweig eine umfassende Kontrolle in sieben Gewerbeobjekten in Salzgitter durch. Die betroffenen Betriebe stehen vornehmlich im Zusammenhang mit der Herstellung und dem Verkauf von Lebensmitteln.
Umfassende Zusammenarbeit der Behörden
Bei der Verbundkontrolle waren zahlreiche Behörden beteiligt. Dazu gehörten Einsatzkräfte der örtlichen Polizeiinspektion, der Zentralen Polizeidirektion Niedersachsen und des Hauptzollamtes Braunschweig. Auch der Stadt Salzgitter, insbesondere das Veterinäramt, sowie die Feuerwehr Salzgitter waren in die Maßnahmen eingebunden.
Kontrollen dieser Art werden regelmäßig durchgeführt und waren in der Vergangenheit auch Teil von Einsätzen im Zusammenhang mit einem sogenannten “Clankontext”.
Einhaltung von Vorschriften im Fokus
Das Hauptaugenmerk der Kontrolle lag auf der Überprüfung der Hygienebestimmungen sowie der Einhaltung arbeitsrechtlicher und baurechtlicher Vorschriften. Dabei wurden zahlreiche Verstöße festgestellt, die beweissicher und gerichtsverwertbar dokumentiert wurden.
Insgesamt nahmen annähernd 100 Mitarbeitende an der Kontrolle teil. Dabei wurden nicht nur baurechtliche und gewerberechtliche Verstöße festgestellt, sondern auch ausländerrechtliche Verstöße sowie fehlende Konzessionen. Weitere festgestellte Mängel umfassten die Nichtanmeldung von Mitarbeitenden bei Sozialversicherungen, Verstöße gegen die Stundenaufzeichnungspflicht sowie Mindestlohnverstöße. Auch die Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen und veterinärrechtliche Verstöße waren Teil der Ergebnisse.
Erfolg der Kontrollen
Frau Polizeioberrätin Maika Nordmeyer, Einsatzleiterin der Polizei, wertete den Einsatz als Erfolg. Sie betonte die Bedeutung der ganzheitlichen und netzübergreifenden Kontrollen, um Rechtsverstößen konsequent Einhalt zu gebieten. Die Zusammenarbeit zwischen der Stadt Salzgitter und dem Zoll sei dabei besonders wichtig.
Zolloberamtsrat Herr Graffstedt, Einsatzleiter der Finanzkontrolle Schwarzarbeit, erklärte, dass die Zusammenarbeit mit anderen Behörden bei der Durchführung verdachtsloser Prüfungen von Arbeitgebern unterstützend wirke. Diese Kooperation ermögliche es, Verstöße in unterschiedlichen Bereichen effektiv zu bekämpfen und die Täter unter Druck zu setzen, ihr Fehlverhalten zu erkennen.
Fazit: Die groß angelegte Kontrolle in Salzgitter verdeutlicht die wichtige Rolle von interinstitutioneller Zusammenarbeit im Kampf gegen verschiedene Rechtsverstöße in der Gewerbe- und Lebensmittelbranche.
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