Ermittlungen nach Hassbriefen an Moscheen in Göttingen
GÖTTINGEN (jk) – Im Zusammenhang mit drei Schreiben, die in den letzten Tagen bei verschiedenen Moscheen in Göttingen eingegangen sind, hat das Staatsschutzkommissariat der Polizei Göttingen Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung sowie wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.
Hassbrief und wirre Schreiben
Das erste Schreiben, welches als Hassbrief identifiziert wurde, fand seinen Weg am Dienstagnachmittag (10.09.24) in den Briefkasten einer Moschee an der Arndtstraße. Die Ermittlungen zu diesem Schreiben richten sich gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Volksverhetzung.
Die beiden anderen Briefe wurden an den darauffolgenden Tagen, Mittwoch (11.09.) und Donnerstag (12.09.24), bei Moscheen an der Güterbahnhofstraße und am Königsstieg entdeckt. Diese Briefe unterscheiden sich jedoch deutlich von dem ersten und bestehen aus wirren, zusammenhanglosen Sätzen und Worten.
Keine identischen Schreiben
Die insgesamt drei Briefe sind nicht identisch und unterscheiden sich sowohl im Inhalt als auch in der Aufmachung. Daher werden sie differenziert betrachtet, und ein Zusammenhang zwischen dem Hassbrief und den wirren Schreiben kann ausgeschlossen werden.
Die beiden zuletzt genannten Briefe enthalten zudem verbotene Symbole, darunter Hakenkreuze, was die Ermittlungen nach § 86a Strafgesetzbuch nach sich zieht. Hierbei handelt es sich um ein Vergehen, das das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen unter Strafe stellt.
Verfasser als “Vielschreiber” bekannt
Nach den derzeitigen Ermittlungen wird der Verfasser der beiden wirren Briefe als ein amtsbekannter “Vielschreiber” aus dem Raum Duderstadt identifiziert. Dieser Mann ist bereits in der Vergangenheit aufgrund ähnlicher Delikte polizeilich aufgefallen.
Des Weiteren gingen ähnliche Schreiben auch bei Geschäften im Stadtgebiet von Göttingen ein, was darauf hindeutet, dass es sich nicht um eine gezielte Zustellung ausschließlich an muslimische Glaubensgemeinschaften handelt.
Staatsschutzkommissariat in Kontakt mit Moscheen
Die Ermittlungen zu dem Hassbrief an die Moschee an der Arndtstraße dauern an, während ein Zusammenhang zwischen diesem und den wirren Schreiben ausgeschlossen wird. Das Staatsschutzkommissariat steht in engem Kontakt mit den betroffenen Moscheen.
Die weiteren Ermittlungen sind im Gange.
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