Demonstration anlässlich der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
Braunschweig, Innenstadt – Am 02.09.2024 fand in der Braunschweiger Innenstadt eine nicht angemeldete Demonstration statt. Der Aufruf zu dieser Versammlung wurde bereits am Vortag in den sozialen Medien verbreitet, jedoch nicht fristgerecht bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt.
Teilnehmer und Aufzug
Gegen 18.30 Uhr versammelten sich zunächst 70 Personen am Platz der Deutschen Einheit, um gegen die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen zu protestieren. Im Laufe der Veranstaltung wuchs die Teilnehmerzahl auf etwa 250 Personen.
Um 19.15 Uhr formierte sich die Versammlung zu einem Aufzug. Die Kommunikation zwischen den Teilnehmern und der Polizei gestaltete sich schwierig, da viele Teilnehmer nur wenig Gesprächsbereitschaft zeigten. Etwa 50 Personen an der Spitze des Aufzuges begannen zudem, sich zu vermummen.
Einsatzkräfte und Routenverlauf
Der Aufzug musste mehrfach durch die Polizei angehalten werden, da die Teilnehmer die vorgegebene Route nicht einhalten wollten. Die Stimmung unter den vermummten Demonstranten war zeitweise aggressiv. Schließlich konnte eine Route gemeinsam mit den Einsatzkräften abgestimmt werden, so dass der Aufzug nach einer kurzen Verzögerung fortgesetzt werden konnte.
Die Route führte vom Platz der Deutschen Einheit über die Münzstraße, Dankwardstraße, Steinweg, Magnitorwall, Georg-Eckert-Straße, Bohlweg, Waisenhausdamm und Friedrich-Wilhelm-Straße bis zum Friedrich-Wilhelm-Platz. Dort wurde die Versammlung von den Teilnehmern gegen 20.30 Uhr für beendet erklärt.
Strafrechtliche Vorfälle
Am Rande des Aufzuges versuchte ein männlicher Teilnehmer, durch laute Rufe auf die Versammlung einzuwirken, was einen verfassungswidrigen, strafrechtlichen Verstoß darstellte. Die Einsatzkräfte stellten seine Personalien fest und leiteten ein Strafverfahren ein. Zudem zeigte ein weiterer Teilnehmer den sogenannten Hitlergruß in Richtung der Versammlung, was ebenfalls zu einem eingeleiteten Strafverfahren führte.
Verkehrsbehinderungen
Der Demonstrationszug führte zwischenzeitlich zu Verkehrsbehinderungen in der Innenstadt von Braunschweig.
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