Digitalministerkonferenz in Hamburg berät zur digitalen Zukunft Deutschlands
Hamburg (ots) – Die 5. Digitalministerkonferenz (DMK) hat heute in Hamburg unter dem Vorsitz des Landes wichtige Entscheidungen für die digitale Zukunft Deutschlands getroffen.
Modernisierungsagenda
Im Mittelpunkt der Konferenz stand die Umsetzung der föderalen Modernisierungsagenda, einem gemeinsamen Plan von Bund und Ländern zur Digitalisierung von Verwaltung und Staat. Die DMK fungiert als zentrales Gremium, in dem die Richtlinien für die Digitalisierung in Deutschland abgestimmt werden. Zahlreiche Initiativen wurden beschlossen, um den Alltag für Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen zu erleichtern.
Ziele der Digitalisierung
Ein zentrales Ziel ist es, zeitaufwändige Behördengänge zu vermeiden und interne Abläufe digital und bürgernah zu gestalten. Die Konferenz bekräftigte den gemeinsamen Ansatz aller Beteiligten, mit einheitlichen Standards und offenen Schnittstellen in der Verwaltung.
Stimmen der Teilnehmer
„Die föderale Modernisierungsagenda ist unser gemeinsamer Fahrplan für die digitale Transformation Deutschlands. Die heutige Konferenz hat gezeigt, dass Bund und Länder entschlossen zusammenarbeiten“ – Jan Pörksen, Chef der Senatskanzlei Hamburg
„Wir etablieren in Deutschland ein neues Mindset beim Bürokratierückbau: Ein einfaches ‚Weiter-so‘ darf und wird es nicht mehr geben“ – Dr. Karsten Wildberger, Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung
„Wir wollen einen handlungsfähigen, wettbewerbsfähigen und digital souveränen Staat erreichen“ – Prof. Dr. Kristina Sinemus, Hessische Ministerin für Digitalisierung und Innovation
Weitere Beschlüsse
Zusätzlich wurden Beschlüsse zur Weiterentwicklung der DeutschlandID sowie zur Vereinfachung von Unternehmensgründungen gefasst. Die DMK setzt sich auch für den Ausbau digitaler Infrastrukturen ein und priorisiert die Konsolidierung von Datenbeständen im Rahmen der Registermodernisierung. Ein länderübergreifendes Reallabor zur Umsetzung des Prinzips Law-as-Code soll eingerichtet werden, um rechtliche Regelungen in maschinenlesbaren Code zu übersetzen.
Hintergrund
Die Föderale Modernisierungsagenda wurde am 4. Dezember 2025 beschlossen und umfasst über 200 Maßnahmen in Bereichen wie Bürokratieabbau und digitale Prozesse.
Bildunterschrift: Foto von Moritz Kindler auf Unsplash
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